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Mercedes Abgasskandal

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Kommt auf die deutschen Autofahrer der nächste Abgasskandal zu? Verschiedene Medien berichten im Juli 2017, dass der Stuttgarter Autobauer Daimler ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten sei. Das Handelsblatt, der Spiegel und weitere Medien berichten, dass wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung in Dieselmotoren ermittelt werde und Geschäftsräume deshalb durchsucht wurden. Die Abschalteinrichtungen sollen bewirken, dass die Abgasreinigung der Fahrzeuge auf dem Prüfstand eingeschalten und im tatsächlichen Fahrbetrieb abgeschalten ist. Die Folge eines solchen Vorgehens wäre ein deutlich höherer Abgasausstoß als auf dem Papier.

Welche Motoren und Modelle sind betroffen?

Derzeit gibt es noch keine bestätigten Aussagen, welche Motorenbauserien und welche konkreten Modelle betroffen sein sollen. Die Süddeutsche Zeitung berichtet, dass die zwischen 2008 und 2016 eingesetzten Baureihen OM 642 und OM 651 unzulässige Abschalteinrichtungen enthalten sollen. Die beiden Motoren sind in bestimmten Modellen der Baureihen A-Klasse, B-Klasse, CLA, CLS,, E-Klasse, G-Klasse, GL, GLK, SLK, S-Klasse und Vito eingesetzt.

Sollten sich die Vorwürfe gegen Mercedes bestätigen, dann dürfte diese für die betroffenen Autofahrer einigen Verdruss nach sich ziehen. Denn beim Einsatz von unzulässigen Abschaltvorrrichtungen steht die Zulassung des Fahrzeugs auf dem Spiel.

Wie können sich Autofahrer wehren, wenn in ihrem Diesel eine unzulässige Abschaltvorrichtung verbaut ist?

Für die Dieselfahrer ist der Umgang mit eine umzulässigen Abschaltvorrichtung schwierig. Dies zeigt der Fall VW. Dort schaltete sich das Kraftfahrtbundesamt ein und bestand auf einer Nachrüstung der betroffenen Fahrzeuge. Doch nicht jeder Autofahrer und auch nicht jedes Gericht ist davon überzeugt, dass ein einfaches Softwareupdate tatsächlich das Problem beheben können. Gleichzeitig wird eine Stilllegung von Fahrzeugen angedroht. Daher haben sich viele Betroffene entschieden, rechtliche Schritte einzuleiten.

Wenn ein Auto mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung ausgestattet ist, dann handelt es sich um einen Fahrzeugmangel. Kann dieser nicht behoben werden, dann stehen den Käufern verschiedene Rechte zu. In Frage kommen die Rückgabe des Fahrzeugs (gegen Rückzahlung des Kaufpreises abzüglich einer Nutzungsentschädigung), die Lieferung eines neuen, mangelfreien Fahrzeugs (wenn das Modell noch gebaut wird und es sich um einen Neuwagenkauf handelte) oder auch Schadensersatzansprüche und Minderungsrechte (Rückzahlung eines Teils des Kaufpreises). Welche konkreten Rechte im Einzelfall tatsächlich in Frage kommen, muss allerdings für jeden einzelnen Kauf- oder Leasingvertrag einzeln geprüft werden.

In der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer – die im VW-Abgasskandal bereits etliche Erfolge vor Gericht für geschädigte Kunden erzielen konnte – trafen bereits die ersten Anfragen von verunsicherten Mercedesdieselfahrern ein. Im VW-Abgasskandal konnte für Mandanten der Kanzlei beispielsweise vor Gericht die Neulieferung eines mangelfreien Neufahrzeugs oder die Rückgabe des Fahrzeugs an den Händler oder Hersteller oder auch eine Kaufpreisminderung durchgesetzt werden.

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Dr. Ralf Stoll

Dr. Ralf Stoll

Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht

Christian Grotz

Christian Grotz

Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht

Ralph Sauer

Ralph Sauer

Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Insolvenzverwalter

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